Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (TheSecret, Inhaberin Julia Groiss, Kohlmarkt 8-10, 1210 Wien, Österreich) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch.
„Nutzer” sind alle Personen, die sich der Funktionen unserer Plattform bedienen. Hierzu zählen auch Anbieter und Käufer.
„Anbieter” sind Personen, die über unsere Website Angebote inserieren. Die Registrierung als Anbieter und das Inserieren von Angeboten ist ausschließlich Nutzern mit Wohn- oder Geschäftssitz in Österreich, Deutschland oder der Schweiz gestattet. Wir behalten uns das Recht vor, einen entsprechenden Nachweis zu verlangen und die Angaben zu überprüfen.
„Käufer” sind Personen, die die inserierten Waren und/oder Leistungen der Anbieter erwerben. Käufer können sowohl als Gast einkaufen als auch optional ein Kundenkonto anlegen.
1.3 Registrierung (kostenloser Nutzungsvertrag)
1.3.1 Vertragsschluss durch Anlegen eines Kundenaccounts
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website können Sie optional einen Kundenaccount anlegen. Dies ist insbesondere für Anbieter, die Waren oder Dienstleistungen inserieren möchten, erforderlich. Auch Käufer können optional ein Kundenkonto anlegen, beispielsweise für eine Bestellübersicht, schnellere Folgebestellungen oder eine Download-Historie bei digitalen Produkten. Ein Kundenkonto ist für Käufer jedoch nicht zwingend erforderlich, da auch ein Gastkauf möglich ist.
Bei der Registrierung werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button „Registrieren” bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer Website eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen. Durch die Registrierung gehen Sie einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein.
1.3.2 Passwort
Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf andere Nutzer/Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen, haften wir nicht.
1.3.3 Vertragstext
Der Vertragstext über die Registrierung wird von uns gespeichert und Ihnen nach erfolgter Registrierung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Registrierung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.
1.4 Vertragsschluss zwischen Anbieter und Käufer
Um ein Angebot zu inserieren, müssen Sie als Anbieter registriert sein. Sie haben dann, insbesondere als gewerblicher Anbieter, alle für den Vertragsschluss erforderlichen Informationen und Rechtstexte bei Ihrem Angebot zu hinterlegen (insbesondere Impressum und Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular).
Der Vertragsschluss findet sodann individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass der Käufer ein Angebot an den jeweiligen Anbieter sendet oder ein Produkt in den Warenkorb legt und zur Kasse geht, woraufhin der Anbieter das Angebot annehmen oder dem Käufer eine anderweitige Antwort zukommen lassen kann. Soweit der Anbieter das Angebot annimmt, kommt der Vertrag zustande. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung zwischen Anbieter und Käufer.
Käufer können sowohl als Gast einkaufen als auch über ein optional angelegtes Kundenkonto. Bei einem Gastkauf werden nur die für die Bestellung notwendigen Daten erfasst.
Ein Vertrag, für den der Nachweis der Erwerbsberechtigung erforderlich ist, wird unter der auflösenden Bedingung geschlossen, dass die Berechtigung dem Anbieter nachgewiesen wird bzw. die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden. Über das Vorliegen der Voraussetzungen haben sich die Vertragsparteien abzustimmen.
1.4.1 Lieferbedingungen und Bereitstellung
Die Lieferbedingungen, einschließlich der Lieferoptionen, Liefergebiete und etwaiger Versandkosten, werden ausschließlich vom jeweiligen Anbieter festgelegt. Der Anbieter ist verpflichtet, den Käufer im Rahmen seines Angebots und vor Abschluss der Bestellung transparent über alle Lieferkonditionen zu informieren, wie dies gesetzlich, insbesondere nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG), vorgesehen ist. Dies gilt entsprechend für die Bereitstellung von digitalen Inhalten (z. B. per Downloadlink). TheSecret ist nicht für die Erfüllung der Liefer- oder Bereitstellungspflichten der Anbieter verantwortlich.
1.4.2 Eigentumsvorbehalt
Es obliegt dem Anbieter, im Rahmen seines Angebots und seiner eigenen Geschäftsbedingungen einen Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung der Ware vorzusehen. Eine solche Regelung betrifft ausschließlich das Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Käufer. TheSecret wird zu keinem Zeitpunkt Eigentümer der angebotenen Waren.
1.4.3 Transportschäden
Die Abwicklung von und die Haftung für Transportschäden regelt sich ausschließlich nach der Vereinbarung zwischen Käufer und Anbieter sowie den gesetzlichen Bestimmungen. TheSecret ist weder Versender noch Frachtführer und haftet daher nicht für Schäden, die während des Transports entstehen. Der Anbieter ist angehalten, den Käufer über das empfohlene Vorgehen bei der Feststellung von Transportschäden zu informieren. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers bleiben von einer etwaigen versäumten Meldung unberührt.
1.5 Unsere kostenpflichtigen Angebote (Verkäufer-Mitgliedschaften)
Als Anbieter können Sie verschiedene kostenpflichtige Verkäufer-Mitgliedschaften in Anspruch nehmen. Die aktuell verfügbaren Tarife, deren Leistungsumfang und Preise entnehmen Sie bitte der jeweils gültigen Tarifübersicht auf unserer Website.
1.5.1 Vertragsschluss
Der Buchungsvorgang besteht aus insgesamt vier Schritten. Hierbei ist der übliche Ablauf, dass Sie sich zunächst für eines der von uns angebotenen Leistungspakete entscheiden.
Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift ein, soweit Sie diese nicht bereits in Ihrem Account hinterlegt haben.
Im dritten Schritt wählen Sie die gewünschte Zahlungsmethode aus und können, je nach gewählter Zahlungsart, gegebenenfalls auch bereits Ihre Zahlungsinformationen hinterlegen.
Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Leistungen) noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button „ZAHLUNGSPFLICHTIG BUCHEN” bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Buchung unverzüglich bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme Ihrer Buchung dar. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Buchung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Buchung per E-Mail oder Freischaltung der jeweiligen Leistungen verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.
1.5.2 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann nach Absendung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.
1.6 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Bei beabsichtigten Änderungen werden wir Sie mindestens sechs Wochen vor dem vorgesehenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z.B. per E-Mail) informieren. In dieser Mitteilung werden wir Sie ausdrücklich auf die geplanten Änderungen hinweisen und Ihnen die Möglichkeit einräumen, diesen Änderungen zuzustimmen oder sie abzulehnen.
Bei wesentlichen Änderungen der Vertragsbedingungen ist Ihre ausdrückliche Zustimmung erforderlich. In diesem Fall werden wir Sie gesondert auf die Notwendigkeit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung hinweisen und Ihnen die Möglichkeit geben, diese innerhalb der genannten Frist zu erteilen.
Bei unwesentlichen Änderungen gilt Ihr Schweigen als Zustimmung, wenn Sie nicht innerhalb der genannten Frist widersprechen. Auf diese Rechtsfolge werden wir Sie in unserer Mitteilung gesondert hinweisen.
Erteilen Sie bei wesentlichen Änderungen nicht Ihre ausdrückliche Zustimmung bzw. widersprechen Sie im Hinblick auf unwesentliche Änderungen fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.
- Leistungsbeschreibung
2.1 Allgemein
Wir stellen mit TheSecret eine Online-Plattform zur Verfügung, über die der Nutzer als Inserent aus Texten und Bildern bestehende Angebote und Gesuche (im Folgenden „Anzeigen”) für Waren (physische Produkte und digitale Inhalte wie Printables, Vorlagen, Workbooks, Designs oder Downloads) sowie Dienstleistungen erstellen und veröffentlichen sowie als Interessent veröffentlichte Anzeigen anderer Nutzer einsehen kann. Darüber hinaus ermöglicht TheSecret auch den Austausch elektronischer Nachrichten zwischen Inserenten und Interessenten. Soweit dies zur Konvertierung in für TheSecret taugliche Dateiformate erforderlich ist, werden wir die Anzeigen des Nutzers in Formate für die Nutzung in mobilen Anwendungen und Webseiten konvertieren.
Wir stellen hierbei unsere Plattform ausschließlich zur Unterstützung administrativer Abläufe zur Verfügung und werden nicht selbst Teil des zwischen Käufer und Anbieter geschlossenen Vertrages.
2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
2.3 Leistungszeit
2.3.1 Registrierung
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung umgehend nach der Registrierung durch Freischaltung Ihres Accounts.
2.3.2 Buchung unserer Leistungen
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung innerhalb von 2 Tagen. Der Fristbeginn für die Leistung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlung auf Rechnung der Tag nach Vertragsschluss. Die Frist endet am darauffolgenden zweiten Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.
2.4 Veröffentlichung von Inseraten
Nutzer können ihre Anzeigen bei uns entsprechend der gewählten Verkäufer-Mitgliedschaft inserieren. Die genauen Leistungsumfänge und Beschränkungen der einzelnen Mitgliedschaften (z.B. Anzahl der Produkte) entnehmen Sie bitte der jeweils aktuellen Tarifübersicht auf unserer Website.
2.5 Digitale Produkte
Über unsere Plattform können Anbieter auch digitale Inhalte wie Printables, Vorlagen, Workbooks, Designs oder sonstige Downloads anbieten. Die Bereitstellung und der Versand der digitalen Inhalte erfolgt durch den jeweiligen Anbieter. Wir stellen lediglich die technische Plattform zur Verfügung. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Bereitstellung, die Qualität und die Rechtmäßigkeit der digitalen Inhalte liegt beim Anbieter.
- Zahlung
3.1 Zahlungen der von uns angebotenen Leistungen
TheSecret erhebt ausschließlich Gebühren für die Nutzung der kostenpflichtigen Verkäufer-Mitgliedschaften gemäß Ziffer 1.5. TheSecret nimmt nicht an der Zahlungsabwicklung zwischen Käufern und Anbietern teil und erhält keine Verkaufsgebühren oder Provisionen aus den über die Plattform vermittelten Geschäften
3.1.1 Preise
Gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Sämtliche Preise sind Endpreise.
3.1.2 Zahlungsmittel
Akzeptierte Zahlungsmittel für Verkäufer-Mitgliedschaften sind PayPal, Kredit- bzw. Debitkarte über Stripe sowie Banküberweisung auf folgendes Konto: IBAN AT18 1200 0052 7715 1280 1.
3.1.3 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verrechnen. Gegenüber Verbrauchern beträgt der Zinssatz 4 % pro Jahr. Bei Rechtsgeschäften, an denen kein Verbraucher beteiligt ist (unternehmerische Geschäfte), belaufen sich die Zinsen auf 9,2 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, verpflichten Sie sich zudem, die für die Einbringung der Forderung notwendigen und zweckentsprechenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt davon unberührt.
3.1.4 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.
3.2 Zahlungen zwischen Käufer und Anbieter
Hinsichtlich der Ausgestaltung der Zahlungsabwicklung zwischen Käufer und Anbieter gelten die zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen. Wir sind nicht Vertragspartner bei Käufen zwischen Käufer und Anbieter und nehmen nicht an der Zahlungsabwicklung teil.
- Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen hinsichtlich der von uns angebotenen Leistungen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TheSecret, Inhaberin Julia Groiss, Kohlmarkt 8-10, 1210 Wien, Österreich, Telefon: 069910737688, E-Mail: thesecretbest@thesecret.best) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
- Verantwortlichkeit des Nutzers
5.1 Allgemeines
Sie sind allein für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten, Beiträge und Informationen verantwortlich.
5.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen Verletzungen von Ziffer 5.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihrerseits gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
5.3 Missbräuchliche Angebotsgestaltungen
Missbräuchliche Angebotsgestaltungen werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:
- Falsche und/oder fehlerhafte Angaben,
- Beiträge werden als Werbefläche missbraucht,
- Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. unvollständige Angebote),
- Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten,
- Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt,
- Stellenangebote und -gesuche unter 16 Jahren,
- Lebende Tiere aller Art ohne behördlicher Dokumente,
- Tabakwaren aller Art, sowie entsprechendes Zubehör wie z.B. Shishas oder Pfeifen,
- Angebote, die gesetzlichen Altersbeschränkungen unterliegen, ohne dass vom Anbieter ein zuverlässiges Verfahren zur Altersprüfung bei Vertragsschluss und Übergabe sichergestellt wird,
- Alkoholische Getränke und dergleichen,
- Drogen im Sinne des Suchtmittelgesetzes und andere bewusstseinsverändernde Stoffe, sowie entsprechendes Zubehör,
- Hanfpflanzen oder Produkte ohne entsprechende Zulassung und Genehmigung der Behörde,
- Alle Gegenstände mit Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen – auch nicht sichtbar dargestellte (z.B. verdecktes Hakenkreuz),
- Nationalsozialistische Artikel und politische Inhalte,
- Inserate mit Aufforderungen zu politischen oder religiösen Handlungen,
- Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art, sowie Zubehör und Munition jeglicher Art,
- Sprengstoffe und Feuerwerkskörper aller Art,
- Uniformen jeder Art,
- Nachahmungen und Fälschungen (Geld, Briefmarken, Bekleidung, Elektronikartikel, Accessoires, Produkte, etc.),
- Medizinische Instrumente (u.a. Röntgengeräte, Defibrillator, Ultraschall-/Sonographie Geräte),
- Medikamente ohne gültige Zulassung für Vertrieb,
- Menschliche Körperteile, Organe, Haare, Blut oder Muttermilch,
- Persönliche Dokumente, Daten und Datenträger, egal welcher Art,
- Personalausweise, Reisepässe, Führerscheine und ähnliches,
- Lebensmittel, sofern nicht ordnungsgemäß zertifiziert,
- Chemikalien, Dünger und gefährliche Stoffe ohne entsprechende Zulassung und Genehmigung der Behörde,
- Gifte und Abfälle jeder Art,
- Anzeigen, die gegen das Gleichbehandlungsgesetz verstoßen,
- alle Arten von Anzeigen, die gegen ethnische und/oder religiöse Grundsätze verstoßen und/oder rassistische und/oder sexistische Inhalte aufweisen.
Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihren Account zu sperren bzw. zu löschen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Hinsichtlich der Meldungen von Inhalten und Maßnahmen zur Moderation von Inhalten gemäß des Digital Services Act möchten wir Sie bitten, Ziffer 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beachten.
5.4 Missbräuchliches Verhalten
Als Nutzer unserer Plattform verpflichten Sie sich, insbesondere nachfolgend aufgeführtes missbräuchliches Verhalten zu unterlassen:
- Manipulation von unserer Plattform durch das Einfügen von Codes oder in anderer Weise,
- Versand oder Übermittlung von Inhalten, die geeignet sind, den Betrieb unserer Plattform zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern z.B. Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
- Inhalte unserer Plattform zu archivieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzuführen, oder zum Kauf anzubieten,
- Nutzung von unserer Plattform in Verbindung mit anderen Programmen, soweit Ihnen dies nicht durch ausdrückliche Erlaubnis unsererseits gestattet wurde,
- Versuch, unautorisierten Zugang zu unserer Plattform oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren.
Sie verpflichten sich zudem, dass Sie auf unserer Plattform keine gesetzes- oder sittenwidrigen Aktivitäten verfolgen.
Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihren Account zu sperren bzw. zu löschen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Hinsichtlich der Meldungen von Inhalten und Maßnahmen zur Moderation von Inhalten gemäß des Digital Services Act möchten wir Sie bitten, Ziffer 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beachten.
5.5 Gesetzliche Verbote und behördliche Anweisungen
Untersagt sind zudem das Bewerben und/oder das Erbringen von Tätigkeiten oder Leistungen, die einzeln oder auch in Verbindung mit anderen Tätigkeiten gegen gesetzliche Verbote oder behördliche Anweisungen verstoßen, insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen zur Verhinderung von Schwarzarbeit.
5.6 Profildaten
Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.
5.7 Pflichtangaben für Inserate
Sie haben als Anbieter selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie die notwendigen Pflichtangaben (insbesondere Impressumspflicht, Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular und Angaben zur gegebenenfalls anfallenden Umsatzsteuer) für Ihre Inserate erfüllen und ordnungsgemäß bereitstellen. Wir werden nicht selbst Vertragspartner bei den über unsere Plattform geschlossenen Verträgen, sondern stellen lediglich die Plattform zur Inserierung und Kontaktaufnahme zur Verfügung.
5.8 Anzeigekategorien
Als Anbieter sind Sie verpflichtet, jede Anzeige in die jeweils passende Kategorie einzustellen und das jeweilige Angebot wahrheitsgemäß und unter Angabe aller relevanten Merkmale und Eigenschaften mit Worten und möglichst auch durch aussagekräftige Bilder zu beschreiben. Wir können den jeweiligen Anbieter unterstützen, z.B. indem anhand des angegebenen Titels eine Kategorie oder weitere Merkmale zum angebotenen Artikel vorgeschlagen werden. Sie sind verpflichtet, alle Eingaben sorgfältig zu prüfen und nur zutreffende Vorschläge für Ihre Anzeige zu übernehmen.
5.9 Vertraulichkeit
Ihre Rechte aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zu Ihrem persönlichen Bereich und somit auch die Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Sie treffen die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht.
5.10 Reservierung, Buchung, Bestellung und Stornierung
Bitte beachten Sie, dass wir lediglich eine Plattform zur Unterstützung administrativer Abläufe sind und nicht selbst Teil der zwischen Anbieter und Käufer geschlossenen Vereinbarungen werden. Reservierungen, Buchungen, Bestellungen und Stornierungen können ausschließlich zwischen Anbieter und Käufer erfolgen und richten sich nach den in diesem Zusammenhang zwischen den Parteien vereinbarten vertraglichen Regelungen.
5.11 Angebote auf eigene Inserate
Es ist untersagt selbst oder durch Dritte auf eigene Inserate Angebote zu machen.
- Laufzeit, Sperrung und Kündigung
6.1 Beendigung eines Kundenaccount
Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann von Ihnen jederzeit durch Löschen Ihres Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine oder durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden. Wir behalten uns insbesondere vor nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten inaktiv waren, zu löschen. Eine Kündigung eines Accounts über welchen aktuell Angebote veröffentlicht werden, erfolgt durch uns nur aus wichtigem Grund. Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte gelöscht.
6.2 Verkäufer-Mitgliedschaften
Die Verkäufer-Mitgliedschaft läuft – soweit nicht bei einzelnen Tarifen anders angegeben – auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsletzten gekündigt werden. Bei Tarifen mit Mindestvertragsdauer (z.B. Enterprise-Jahresabo) gilt die dort vereinbarte Mindestlaufzeit. Nach Ablauf der Mindestvertragsdauer wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit fortgesetzt und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsletzten gekündigt werden. Die Kündigung muss in Textform (z.B. per E-Mail) erfolgen.
6.3 Fristlose Kündigung
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
- Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,
- Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.
- Meldung von Inhalten und Maßnahmen zur Moderation von Inhalten gemäß Digital Services Act
7.1 Rechtswidrige Inhalte
Die von Nutzern auf unserer Plattform eingestellten Inhalte dürfen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht verletzen. Dies gilt vor allem, aber nicht ausschließlich für Angebote.
7.2 Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Inhalten
Wir sind nicht verpflichtet, die von Nutzern eingestellten Inhalte proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter oder unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen.
Wir sind gleichwohl berechtigt, freiwillige Überprüfungen zur Erkennung und Feststellung von rechtswidrigen oder unvereinbaren Inhalten vorzunehmen und entsprechende Maßnahmen nach Ziffer 7.6 dieser AGB zu ergreifen.
7.3 Verfahren zur Meldung rechtswidriger Inhalte
Alle Nutzer sowie Dritte haben die Möglichkeit, Angebote und andere Inhalte per E-Mail unter thesecretbest@thesecret.best oder über unser Kontaktformular zu melden.
7.4 Übermittlung des Inhalts von Meldungen
Bei einer Meldung nach Ziffer 7.3 dieser AGB steht es uns frei, den Inhalt der Meldung sowie die bei der Meldung angegebenen Daten an den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt eingestellt hat, weiterzuleiten. Die Identität der meldenden Person wird gegenüber dem Nutzer nur dann offengelegt, wenn dies unbedingt notwendig ist.
7.5 Verfahren und Werkzeuge
Im Rahmen der freiwilligen Überprüfungen nach Ziffer 7.2 dieser AGB und der Meldungen nach Ziffer 7.3 dieser AGB setzen wir zur Identifizierung, Überprüfung und Moderation der Inhalte ausschließlich Menschen ein.
7.6 Maßnahmen
Wir können folgende Maßnahmen ergreifen, wenn von einem Nutzer eingestellte Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen:
- Verwarnung des Nutzers;
- Löschung von rechts- oder vertragswidrigen Geboten, Angeboten, Bewertungen oder sonstigen Inhalten;
- Sperrung des Zugangs zu Angeboten, Bewertungen oder sonstigen Inhalten;
- Ausblenden von Inhalten, unter anderem auf den Suchergebnisseiten;
- Herabstufung der Auffindbarkeit von Inhalten;
- Verzögerung der Veröffentlichung von Angeboten und sonstigen Inhalten;
- Einschränkung der Nutzung unserer Plattform, insbesondere der Kaufaktivitäten, Verkaufsaktivitäten und der Möglichkeit zur Einstellung von Inhalten;
- Vorläufige oder endgültige Sperrung des Plattform-Kontos.
7.7 Endgültige Sperrung
Vor einer vorläufigen oder endgültigen Sperrung wegen Einstellung rechtswidriger Inhalte werden wir eine Warnung an den betreffenden Nutzer aussprechen, soweit dies dem Zweck der Sperrung nicht entgegensteht. Bei der Entscheidung über eine vorläufige oder endgültige Sperrung berücksichtigen wir die jeweiligen Umstände des Einzelfalls und davon insbesondere, soweit bekannt:
- die Schwere, Häufigkeit und Zeiträume der missbräuchlichen Verwendung bzw. der begangenen Verstöße;
- das Verhältnis der missbräuchlichen Verwendung bzw. der begangenen Verstöße zum übrigen Nutzungsverhalten;
- die mit der missbräuchlichen Verwendung bzw. den begangenen Verstößen verfolgten Absichten, soweit für uns ermittelbar.
7.8 Wahl der Maßnahmen
Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigen wir außerdem die berechtigten Interessen des von der Maßnahme betroffenen Nutzers, anderer Plattform-Nutzer, etwaiger Rechteinhaber und sonstiger Dritter sowie unsere eigenen berechtigten Interessen als Diensteanbieter. Wir berücksichtigen dabei insbesondere die Schwere des jeweiligen Verstoßes sowie ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat. Zudem werden wir berücksichtigen, ob die jeweilige Maßnahme nur im Falle des Vorliegens eines wichtigen Grundes ergriffen werden kann. Ein wichtiger Grund ist z.B. erforderlich, wenn die Maßnahme zu schwerwiegenden Nachteilen für den betroffenen Nutzer führen kann. Wenn wir eine Maßnahme ergreifen, werden wir den betroffenen Nutzer im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen über die Maßnahme mit einer Begründung informieren.
- Inhaltsnutzung
Mit dem Einstellen von Inhalten in die Datenbank räumen Sie uns das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf und Speicherung durch Dritte zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Dies kann auch durch oder in Form von Werbemitteln (insbesondere die Verlinkung auf sozialen Netzwerken, die Verwendung für Spots, die Verwendung für die eigene Website oder auch in gedruckter Form etc.) von uns oder durch Dritte geschehen. Hierbei verzichtet der Urheber explizit auf seine Namensnennung. Des Weiteren erhalten wir das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Bedingungen entsprechen.
- Bewertungen
9.1 Allgemein
Wir geben Ihnen die Möglichkeit die Angebote und Leistungen unserer Anbieter zu bewerten. Hierbei sind Sie verpflichtet die Angaben nach bestem Wissen und Gewissen zu machen. Abgegebene Bewertungen können von uns redaktionell auf ihre Zulässigkeit überprüft werden. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Bewertungen auf unserer Website zu veröffentlichen und für alle Nutzer sichtbar zu machen.
9.2 Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen
Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche sind insbesondere gegeben, wenn falsche, beleidigende oder sonstige rechtsverletzende Angaben gemacht werden, oder die Bewertungen als Werbeflächen missbraucht werden.
- Nutzbarkeit der Dienste
10.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insofern keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.
10.2 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der Website setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht.
- Gewährleistung und Garantien
11.1 Gewährleistung für Angebote der Anbieter
Für die über die Plattform angebotenen Waren, Dienstleistungen und digitalen Inhalte gelten ausschließlich die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, insbesondere das Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG) und das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB), im Verhältnis zwischen Käufer und Anbieter. Der jeweilige Anbieter ist allein für die Erfüllung der Gewährleistungsansprüche verantwortlich. TheSecret haftet nicht für Sach- oder Rechtsmängel der von Anbietern gehandelten Produkte.
11.2 Garantien
Etwaige zusätzliche, über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantien oder Kundendienstleistungen werden vom jeweiligen Anbieter in seiner Produktbeschreibung ausgewiesen. Der Anbieter ist verpflichtet, den Käufer gemäß den gesetzlichen Vorgaben (insbesondere FAGG § 4 Abs. 1 Z 12) über das Bestehen und die Bedingungen solcher Garantien zu informieren.
11.3 Gewährleistung für die Plattform
Die Gewährleistung für die von TheSecret erbrachten Leistungen (Bereitstellung der Plattform) richtet sich nach Ziffer 10 dieser AGB und den gesetzlichen Vorschriften.
- Haftung
12.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
12.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
12.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.
12.4 Haftung für Inhalte und Gewährleistungsausschluss für Angebote Dritter
Sie sind allein für den Inhalt Ihrer Beiträge bzw. Ihres Profils verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge bzw. Profile mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden.
Eine Überprüfung der auf unserer Seite eingestellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter) findet nicht proaktiv statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und gegebenenfalls entfernen. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte und schließen eine Haftung für Mängel der von Anbietern verkauften Produkte aus, da wir lediglich unsere Plattform zur Verfügung stellen. Die Gewährleistung für solche Produkte richtet sich ausschließlich nach Ziffer 11.1.
- Schlussbestimmungen
13.1 Gerichtsstand
Für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis wird als Gerichtsstand der Geschäftssitz von TheSecret, Inhaberin Julia Groiss in Wien vereinbart.
Ist der Vertragspartner Verbraucher, so ist für Klagen gegen den Verbraucher dessen Wohnsitz maßgebend. Für Klagen des Verbrauchers gegen uns kann der Verbraucher zwischen unserem Geschäftssitz in Wien und seinem eigenen Wohnsitz wählen.
13.2 Erfüllungsort
Für Unternehmer gilt als Erfüllungsort der Geschäftssitz von TheSecret, Inhaberin Julia Groiss in Wien, sofern keine hiervon abweichende Regelung getroffen wurde. Bei Verbrauchern richtet sich der Erfüllungsort nach den gesetzlichen Bestimmungen.
13.3 Rechtswahl
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern führt diese Rechtswahl nicht dazu, dass dem Verbraucher der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
13.4 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13.5 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
